Stadtnachricht

Beschlussfassung über eine neue Bekanntmachungssatzung


Nach § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung für Baden-Würt-temberg ist es möglich, dass Satzungen und Allgemeinverfügungen der Stadt Aach durch das Einrücken auf der Homepage der Stadt Aach Gültigkeit erlangen. Per Gesetz ist dies beim Erlass von Bebauungsplanvorschriften allerdings nicht erlaubt. Hier ist das Einrücken im Amtsblatt der Stadt Aach nach wie vor vorgeschrieben. Die Bekanntmachungssatzung wurde beschlossen. Den Wortlaut der neuen Bekanntmachungssatzung finden sie im Innenteil dieses Amtsblattes. Für die Rechtsgültigkeit von Satzungen der Stadt Aach ist in Zukunft das Einstellen der Satzungen auf der Homepage der Stadt Aach entscheidend. Die Einwohner sollen allerdings weiterhin durch das Veröffentlichen im Aacher Stadtblatt informiert werden.

HIER können Sie die Bekanntmachungssatzung downloaden

Die aktuellen Satzungen der Stadt Aach finden Sie HIER